Straßenschlacht bei eritreischer Veranstaltung in Stuttgart

Die Gewalttopographie von Gießen wiederholte sich in Stuttgart, diesmal mit höherem Bewaffnungsgrad und einem Verletzungsbild, das an Straßenkampf erinnert.

Die Stuttgarter Gewalt vom September 2023 erweist das Gießener Muster als reproduzierbar und steigert es. Bei einer eritreischen Diaspora-Veranstaltung im Stadtteil Hallschlag kam es zu Gewaltszenen, die die Gießener Eskalation zwei Monate zuvor in Intensität und Bewaffnungsgrad übertrafen. Über 300 Polizeibeamte waren eingesetzt, 39 von ihnen erlitten Verletzungen. Diese Zahl stellt in der deutschen Polizeidienststatistik einen extremen Ausreißer dar.

Die qualitative Verschiebung gegenüber Gießen zeigt sich im Mittelspektrum der Gewalt. In Gießen waren es Steine, Flaschen und Rauchbomben, also Wurfgeschosse, die der spontanen Verfügbarkeit im urbanen Raum entsprechen. In Stuttgart verwendeten die Angreifer nagelbesetzte Holzlatten und Metallstangen. Diese Waffen fallen nicht bei einer spontanen Eskalation an. Sie müssen vorbereitet, mitgebracht, verteilt werden. Das Vorhandensein improvisierter, aber zweckoptimierter Nahkampfwaffen deutet auf einen Organisationsgrad hin, der über die Dynamik einer Massenaufwallung hinausgeht und auf Vorbereitung schließen lässt. Die Gewaltintensität erinnerte an Straßenkampf. Dieser Begriff findet in der kriminologischen Einordnung von Versammlungsgewalt selten Anwendung, liegt hier aber näher an der Realität als jede euphemistische Kategorisierung als »Ausschreitungen bei einer Kulturveranstaltung«.

Die Reproduzierbarkeit des Musters ist die eigentliche diagnostische Erkenntnis. Was in Gießen noch als singuläre Überforderung der kommunalen Sicherheitsplanung durch einen unvorhergesehenen Konflikttransfer gelesen werden konnte, erwies sich in Stuttgart als Schablone. Transnationaler Konflikt, der sich über Diaspora-Netzwerke materialisiert, trifft auf eine Polizeistruktur, die für innenpolitische Konfrontationsszenarien aufgestellt ist, nicht für die paramilitärische Austragung geopolitischer Spannungen auf kommunaler Ebene. Die Polizei wird zur Pufferzone zwischen Konfliktparteien, deren Anliegen sie weder kennt noch beeinflussen kann und deren Gewaltbereitschaft sie mit den Mitteln der Einsatztaktik beantworten muss. Die Einsatzkonzepte, die für Demonstrationen oder Fußballspiele entwickelt wurden, greifen in dieser Konstellation nicht, weil der Konfliktgegenstand für die Einsatzleitung unlesbar bleibt.

Die Verletzungszahl von 39 Beamten in einem einzelnen Einsatz verlangt nüchterne Kontextualisierung. Bei Großdemonstrationen, Fußballeinsätzen oder politischen Krawallen liegen die Verletzungszahlen in der Regel deutlich niedriger, gemessen an der Einsatzstärke. Stuttgart-Hallschlag produzierte eine Verletzungsquote, die darauf hindeutet, dass die Gewalt aktiv, gezielt und koordiniert gegen die Einsatzkräfte gerichtet war. Die nagelbesetzten Latten waren Angriffswaffen gegen Uniformierte.

Gießen war die Warnung. Stuttgart war der Beweis, dass sie nicht gehört wurde.